Es reicht! Die nordischen Länder haben genug von der Zuwanderung und den damit verbundenen Problemen und schmeißen jetzt alle „Illegalen“ hinaus.

Während Deutschland und Österreich zur Lösung des überbordenden Zuwandererproblems außer Absichtserklärungen nichts aufzuweisen haben und im Status quo verharren, handeln die skandinavischen Staaten und setzten schon erste Schritte, um der illegalen Migration in ihren Ländern einen Riegel vorzuschieben.

Abschiebung von Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung

Die dafür zuständigen Minister von Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden vereinbarten jetzt auf einer Konferenz in Kopenhagen, die weitere Zuwanderung in ihr Sozialsystem zu bremsen und als einen ersten Schritt Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung in ihre Herkunftsländer abzuschieben.

Zu diesem Zweck einigten sie sich auch auf gemeinsame Rückkehrprogramme und Abschiebeflüge, die in Zusammenarbeit mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex organisiert und durchgeführt werden sollen.

Zuwanderung gemeinsam stoppen

Alle fünf nordischen Staaten hätten ein gemeinsames Interesse daran, die Zuwanderung zu stoppen und die Lösung des Problems konsequent voranzutreiben, betonte der dänische Migrationsminister Kaare Dybvad Bek. Zudem erklärte er, mit seinen Kollegen aus den anderen skandinavischen Ländern künftig verstärkt zusammenzuarbeiten, um wegen der Rückkehrprogramme auch mit Drittstaaten Fortschritte zu erzielen.

Als weitere Maßnahme wolle man „irreguläre Migranten“, die sich in Nordafrika aufhielten, um von dort nach Europa zu kommen, bei einer freiwilligen Rückkehr in ihr Herkunftsland unter die Arme greifen und ihnen bei der Wiedereingliederung helfen, sagte Bek: „Es könne nicht mehr länger geduldet werden, dass Zuwanderer unter dem Radar der Behörden durch unsere Länder reisen.“

Neubewertung Syrien: Verbesserte Sicherheitslage rund um syrische Hauptstadt

Dänemark verfolgt zwar schon seit Jahren eine restriktive Einwanderungspolitik, was aber nicht verhindern konnte, dass nun erstmals seit 2014 wieder mehr türkische „Asylwerber“ im Land sind, als syrische. Auch wenn die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen bereits bei ihrem ersten Amtsantritt im Jahr 2019 verkündet hatte, die Zahl der Asylbewerber auf null zu senken.

Gemäß ihrer Ankündigung entzog Dänemark als erstes europäisches Land im Jahr 2020 den syrischen Flüchtlingen aus der Region um Damaskus ihre Aufenthaltserlaubnis, was mit einer verbesserten Sicherheitslage rund um die syrische Hauptstadt begründet wurde.

Komplettes Versagen in Deutschland und Österreich 

Nach Neubewertung der Sicherheitslagen auch in anderen außereuropäischer Zuwanderungsländern könnten auch Deutschland und Österreich viele Rückführungen veranlassen, wenn sie nur wollten.

Schließlich haben neben Dänemark auch alle anderen nordischen Länder ihre „Asylpolitik“ revidiert und ihr Vorgehen gegen illegale Migration verschärft.