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Friedensproteste

Neue Basisbewegung formiert sich – für Frieden und echte Souveränität

Von AUF1-Redaktion
27. Februar 2023
Lesezeit: 2 Min.

Allmählich, aber umso mächtiger erstarkt in Deutschland eine neue Friedensbewegung: Am Wochenende gab es deutschlandweit Kundgebungen und Demonstrationen gegen die eskalative Kriegstreiber-Politik des Westens. Diese lässt eine diplomatische Lösung zur Beendigung des Ukraine-Krieges in immer weitere Ferne rücken und erhöht zugleich die Gefahr eines Weltkriegs. Die Teilnehmer fordern daher ein Ende der Waffenlieferungen und eine souveräne deutsche Außen- und Sicherheitspolitik.

Am Wochenende fanden in ganz Deutschland Demonstrationen für eine Abkehr von der bedingungslosen Unterstützung der Ukraine mit immer neuen Waffen und stattdessen für die Einleitung von Friedensverhandlungen mit Russland statt.

„Frieden schaffen ohne Waffen“ bis „Ami go home”

Die größte Friedensveranstaltung kam auf Initiative der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Feministin Alice Schwarzer vor dem Brandenburger Tor in Berlin zustande. Laut Veranstalterangaben nahmen daran bis zu 50.000 Besucher teil. Auch am US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein demonstrierten rund 2.500 bis 3.500 Teilnehmer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Sie forderten das Ende der Sanktionen gegen Russland und den Abzug der US-Truppen aus Deutschland.

In Dresden fand sich zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns eine Friedenskundgebung unter dem Motto „Frieden schaffen ohne Waffen zusammen“, zu der Pegida, die AfD und der Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aufgerufen hatten. Es sieht danach aus, als ob sich hier tatsächlich eine neue Friedensbewegung formiert, die nicht allein im linken Pazifismus gründet wie die vor 40 Jahren. Vielmehr ist sie ein lagerübergreifendes Bündnis, das sich gegen die von den USA und der NATO betriebene Kriegseskalation richtet. Sie fordert, dass Deutschland endlich wieder zu einer souveränen Sicherheits- und Außenpolitik ohne Fremdbestimmung zurückfindet.

Betreibt Schwarzer Etiketten-Schwindel?

Für Irritationen sorgte am Wochenende leider Alice Schwarzer selbst: Sie relativierte in einem Interview ihre Haltung dahingehend, dass durchaus weiterhin Waffen an die Ukraine geliefert werden sollten, bis Russland sich aus den besetzten Kriegsgebieten zurückgezogen habe. Kritiker befürchten einen Etiketten-Schwindel – denn echte Anti-Kriegs-Haltung sieht anders aus. 

Nicht nur die Aussagen von Alice Schwarzer trafen bei vielen Demonstranten auf Unverständnis. So hatte etwa die extrem linke ehemalige Vorsitzende der „Evangelischen Kirche in Deutschland“ (EKD), Margot Käßmann, eine Abgrenzung von Anhängern der AfD gefordert. Meldungen, sie sei aus diesem Grund nicht zur Kundgebung gekommen, bestritt sie mittlerweile. Mit einer ähnlichen Begründung hatte bereits vorher der Politikwissenschaftler Johannes Varwick seine Unterschrift zurückgezogen. Stimmen, die jedenfalls den Eindruck erwecken, als wollten sie den Protest spalten und in systemkonforme Bahnen lenken.

Umfragen und Zuspruch für Manifest zeigen eindeutigen Trend

Trotzdem ist klar: Die neue Bewegung kann auf eine breite Zustimmung der Bevölkerung zurückgreifen: Umfragen zufolge lehnt eine – wenn auch knappe – Mehrheit der Deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und das damit verbundene Risiko einer Ausweitung des Krieges strikt ab. Wagenknechts „Manifest für den Frieden“ wurde mittlerweile von knapp 700.000 Menschen unterschrieben. Auch wenn die Teilnehmerzahlen auf der Straße im Vergleich zu den damaligen Corona-Protestaktionen aktuell noch geringer sind, so ist doch das Potential der Bewegung weit größer.

Hass und Verunglimpfungen

Entsprechend nervös und aggressiv reagiert das Polit- und Medien-Establishment auf die neue Oppositionsbewegung und greift auf die bewährten Methoden der Verhetzung und Verunglimpfung zurück. Wie schon bei den Corona-Protesten werden die Demonstranten auch diesmal wieder in die rechtsextreme und Verschwörungsecke gerückt. Doch dieser Schuss könnte auch diesmal nach hinten losgehen, vorausgesetzt, die neue Friedensbewegung lässt sich nicht spalten.

Wie beim Corona-Widerstand lautet jetzt die wichtigste Parole: „Wer sich distanziert, verliert!“ Oskar Lafontaines Aussage, dass jeder willkommen sei, der „reinen Herzens für den Frieden“ sei, darf keine leere Floskel sein. Die Friedensbewegung kann nur erfolgreich sein, wenn sie – wie der Corona-Widerstand – das Spiel des Systems nicht mitspielt.

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